viennacat´s hideaway

Erstklassige Rechte statt letztklassiges Gesetz

viennacat — 2009-11-07T11:37:00Z

EIN AUFRUF ZU WIDERSTAND UND DEMONSTRATION

Marco Schreuder von den Grünen Andersrum hat gebloggt:

Warum Widerstand gegen Demütigung jetzt so wichtig ist. Die Demo am 13.11. und eine Entgegnung an die HOSI Wien.

Am Freitag, den 13. November, um 15 Uhr vor dem Parlament, werden über 50 lesbisch-schwule-transgender Initiativen, Vereine, Lokale und engagierte Privatpersonen zur Demo aufrufen, um für eine völlige Gleichstellung ihrer Partner_innenschaften zu demonstrieren und um deutlich zu unterstreichen, dass sie sich nicht demütigen und als Menschen zweiter Klasse diskriminieren lassen möchten. Dies geschieht in der aktuellen und heißen Diskussion rund um die Eingetragene PartnerInnenschaft (EP). Eine Website mit allen Unterstützer_innen gibt es hier.

Hintergrund: Die Bundesregierung wird wohl bald eine EP beschließen, die in vielen Bereichen eine deutliche Abweichung des für Heterosexuellen gültigen Eherechts beinhaltet und eine Eintragung vorsieht, die nicht das Standesamt sein wird, sondern das Magistratische Bezirksamt bzw. die Bezirkshauptmannschaft (siehe diesen Blogbeitrag). Zudem gibt es sogar erhebliche Rückschritte, etwa den ausdrücklichen Verbot der Stiefkindadoption und explizit Verbote im Fortpflanzungs-Medizinrecht. Gestern habe ich für die Grünen Andersrum daher gemeinsam mit Justizsprecher Albert Steinhauser und Helmut Graupner vom Rechtskomitee Lambda eine Pressekonferenz abgehalten, in denen wir die diskriminierenden Punkte herausstrichen (siehe hier).

Welche weiteren Rechtsbereiche außerhalb des Justizbereichs gleichgestellt werden (vom Fremdenrecht bis zur Mitversicherung, vom Steuerrecht bis zur Witwer/Witmen-Pension, usw.), wissen wir alle noch nicht (außer offensichtlich die HOSI Wien, die hier bereits über Entwürfe verfügen dürfte, die erstaunlicherweise anderen NGOs, die noch vor Monaten in einer interministeriellen Arbeitsgruppe mit arbeiteten, vorenthalten wird. Offensichtlich braucht man das richtige Parteibüchl, um Infos zu bekommen. Wer unbequem und unabhängig agiert bekommt gar nichts). Trotzdem: Hier darf man noch hoffen, dass es zu umfassender Gleichstellung kommt. Die Hoffnung stirbt bekanntlich immer zuletzt.

Eine lesbisch-schwule NGO ist der Meinung, dass demonstrieren jetzt keinen Sinn macht und meint, man soll zufrieden sein, dass es überhaupt etwas gibt. Ja, es könne sogar ein ganz gutes Partnerschaftsgesetz werden: Die HOSI Wien wird nicht mit aufrufen.

Ich teile folgende Meinung mit der HOSI Wien: Ja, wir dürfen hoffen, dass es zu umfassenden Gleichstellungen in allen Materiengesetzen kommt. Ja, es könnte ein Fortschritt sein, vielleicht sogar mehr als erwartet.

Allerdings unterscheidet sich meine Ansicht in einem Bereich ganz erheblich: Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass Lesben, Schwule und Transgender sich JETZT zu Wort melden müssen! Ich finde es sehr entscheidend, JETZT klar zu signalisieren: Wir wollen kein eigenes Sondergesetz, sondern die völlige Gleichstellung. Wir wollen keinen Kompromiss, sondern die völlige staatliche Akzeptanz. Wir wollen nicht etwas Anderes, sondern das Gleiche. Es ist an der Zeit, vollwertig in der Gesellschaft angekommen zu sein, und nicht ein Sonderfall mit Sondergesetz.

Warum?

Wer jetzt zufrieden ist, wird sich nachher nicht gegen rechtliche Diskriminierungen, gesetzlich festgeschriebene Verbote oder Eintragung in einem Besenkammerl wehren können. Wenn wir jetzt signalisieren, dass wir eh froh sind, dass etwas kommt, können wir nachher nicht das, einfordern, um was es aber hauptsächlich geht: Völlige Gleichbehandlung und diskriminierungsfreie Gesetze.

Daher ist es so wichtig, dass sich Lesben, Schwule und Transgender JETZT zu Wort melden. Würden wir alle so agieren, wie die HOSI Wien, könnten wir nachher schwer weiter einfordern, was für eine völlige Gleichstellung notwendig ist. Denn dann wird's heißen: "Wieso? Ihr wart ja eh zufrieden mit dem Gesetz. Seid dankbar. Jetzt gebt's endlich eine Ruhe!"

Die VP-Bürgermeister und die letzten Mohikaner der Schüssel-Ära, die immer noch im Nationalrat sitzen und für die heiratende Lesben und Schwule offensichtlich das Schlimmste ist, was es gibt, müssen einfach wissen und zu hören bekommen, dass, wenn sie jetzt das Standesamt nicht öffnen und gegen eine kompromisslose Gleichstellung sind, sie keine Ruhe vor uns haben werden, dass wir weiter laut und deutlich unsere Forderungen einfordern und - wenn möglich - auch einklagen werden! Und Richtung Regierungspartei SPÖ muss an deren jahrelangen Versprechungen erinnert werden.

Daher: JETZT demonstrieren, JETZT artikulieren, worum es geht, BEVOR die Gesetze beschlossen werden. Am 13.11. um 15 Uhr vor dem Parlament!

Unterwegs mit den Grünen......Freiwilligentag am Jüdischen Friedhof

viennacat — 2009-11-01T18:35:00Z

Der Jüdische Friedhof Währung an der Schrottenbachgasse in Wien, der teilweise im 18. und 19. Wiener Gemeindebezirk liegt ist einer der letzten Friedhöfe des Biedermeier in Wien
Er dokumentiert eine Hochblüte des jüdischen Bürgertums in Wien und zahlreiche auf dem Friedhof begrabenen Familien waren maßgeblich beteiligt am Aufschwung im Bereich Wirtschaft, Kunst und Kultur zu Zeiten der industriellen Revolution

Doch leider verfällt das Baujuwel - obwohl Österreich das Washingtoner Abkommen 2001 unterfertigt hat und sich dadurch zu Erhaltung und Pflege der jüdischen Friedhöfe verpflichtet hat. Ein nicht verständlicher Kompentenzstreit zwischen Bund und Ländern verhindert, daß dem Verfall Einhalt geboten wird.

Tina Walzer . Historikerin und Marco Schreuder, Gemeinderat und Landtagsabgeordneter der Grünen Wien riefen via Brief, Twitter, Facebook und dergleichen heute am 1.11. 2009 zum 1. Freiwilligentag auf um den Friedhof von Unkraut und Verwachsungen zu befreien... ca. 100 Menschen halfen zeitweise mit und auch die Wiener Katze rückte an um von 11 Uhr bis 15 Uhr für Freilegung der Grabstellen zu sorgen.

Es hat unheimlich viel Freude gemacht, und ich würde es wieder tun - sinnvoll und miteinander !!

Eingetragene PArtnerschaft in Österreich ? Apartheid Kurs der Regierung !!

viennacat — 2009-10-31T18:07:00Z

Lesben und Schwule werden verhöhnt - der Gestzesentwurf sieht vor, daß es explizit KEINEN Festakt am Standesamt geben soll, sondern am Bezirkaamt oder ähnliches eine ensprechende Vereinbarung unterfertigt werden kann: Das Standsamt bleibt uns verwehrt...Sowieso sind wir Schlußlicht in der EU dieses Thema betreffend...Ich bin entsetzt.
Und bin ziemlich zornig.........

Was meint Ihr dazu ?

Hier ein Bericht aus gaynet.at:
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Das Justizministerium hat den Gesetzesentwurf für die eingetragene Partnerschaft homosexueller Paare fertig. Inhaltlich ein Skandal: wir bleiben auch 2010 Menschen zweiter Klasse!

Der Entwurf liegt nun bei den Ministerien, die in ihrem Bereich notwendige Gesetzesanpassungen überprüfen. Die Materiengesetze betreffen hauptsächlich Innen-, Sozial- und Finanzministerium. Wo es überhaupt Änderungsbedarf gibt, wisse man derzeit noch nicht, hieß es. Doch schon am 17.11. soll alles gemeinsam im Ministerrat beschlossen und am 3.12. im Justizausschuss abgesegnet werden. Ab 1.1.2010 wäre dann das Gesetz in Kraft.

Die wichtigsten Punkte:

- keine Zeremonie am Standesamt
- Registrierung bei Bezirksamt bzw. Bezirkshauptmannschaft
- keine Zeremonie bei Registrierung
- kein gemeinsamer Name
- kein Adoptionsrecht

Aus den vollmundigen Versprechen beider Regierungsparteien, Österreich an europäische Standards heranzuführen, wird also nichts. Die SPÖ versprach »Gleich viel Recht für gleich viel Liebe Eheöffnung jetzt« und ÖVP stellte nach der Perspektivengruppe Josef Prölls einen "Zivilpakt nach Schweizer Modell in Aussicht". Der jetzt vorliegende "Kompromiss" würde Österreich das schwächste PartnerInnenschaftsgesetz Europas bringen, wenn er tatsächlich beschlossen werden sollte.

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Die SPÖ versucht etwas lahm, einen Konsens zu finden(Bericht aus orf.at)

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Der lange erwartete Entwurf des Justizministeriums für die eingetragene Partnerschaft homosexueller Paare ist vorerst fertig. Er wurde am Samstag den zuständigen Ministerien übermittelt. Ein Festakt am Standesamt ist darin jedoch nicht vorgesehen. Die Partnerschaften sollen auf den Bezirkshauptmannschaften beziehungsweise den Magistraten geschlossen werden.

Doch genau deswegen will die SPÖ dem Entwurf in seiner derzeitigen Form noch nicht zustimmen, wie Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) sagte. Die Frauenministerin zeigte sich verwundert, dass der Entwurf in dieser Form überhaupt an die Öffentlichkeit gelangt sei, denn es gebe noch offene Punkte.

Antrag beim Landeshauptmann?

Im Entwurf von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner bleibt das Standesamt den gleichgeschlechtlichen Paaren - zum Ärger der Interessensvertreter - verwehrt, die Eintragung soll auf den Bezirkshauptmannschaften bzw. in den Städten am Magistrat geschehen. Heinisch-Hosek machte jedoch einen Kompromissvorschlag, wonach Bürgermeister mit einem Antrag beim Landeshauptmann doch noch eine "schöne Zeremonie" am Standesamt ermöglichen sollen können.

Das sei auch für die Vertreter der Betroffenen etwas, "womit sie leben können", sagte Heinisch-Hosek, bestritt aber nicht, dass auch dadurch keine völlige Gleichstellung gegeben sei. Mehr sei mit dem Koalitionspartner ÖVP derzeit allerdings nicht drinnen. Sie stellte aber Nachbesserungen in Aussicht.

Beschluss noch im November?

Am Zeitplan - Beschluss im Ministerrat am 17. November - hält die Ministerin aber fest. Die nächsten Tage will sie für Gespräche mit der Volkspartei nutzen. Heinisch-Hosek bemängelte auch, dass Bandion-Ortner einen Entwurf nur für den Justizbereich und kein Gesamtpaket erarbeitet habe. Daher sei "das letzte Wort noch nicht gesprochen", so die Frauenministerin.

Etliche Gesetzesänderungen

Der fertige Entwurf geht nun unter anderen an Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) und das Finanzministerium. Um die eingetragenen Partnerschaften auch wirklich umsetzen zu können, müssen nämlich auch zahlreiche materielle Gesetzesänderungen vorgenommen werden, etwa die Ergänzung des Angehörigenbegriffs des "Ehegatten/in" um den Begriff "eingetragener Partner/in".

Die Änderungen betreffen zahlreiche Gesetze, im Sozialbereich etwa das Allgemeine und das Bauernsozialversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Verbrechensopfergesetz. Im Innenressort werden alle Gesetze überprüft - vom Passgesetz über Fremden- bis hin zu den Asylgesetzen. Wo es tatsächlich Änderungsbedarf gibt, wisse man derzeit noch nicht, hieß es.

Standesbeamte für Zeremonie

Der Fachverband der österreichischen Standesbeamten hatte sich auf seiner Tagung Mitte Oktober noch für eine festliche Zeremonie auf den Standesämtern ausgesprochen.

Österreich ist eines der letzten Länder Westeuropas, das eine eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare bisher nicht im Gesetzesrahmen verankert hatte.

Die Wahrheit über meine heimliche Heimatstadt

viennacat — 2009-10-30T21:10:00Z

Auf nach Irgendwo

Mehr Infos zum Film Away we go - Auf nach Irgendwo

Was soll ich da noch sagen.......

Begegnungen

viennacat — 2009-10-30T20:37:00Z

Letzte Woche hatte ich eine Begegnung.
Da wurde mir sehr bewußt, daß es leider Gottes Menschen gibt, die einem so weh tun können, daß es sogar mehr als 1 Jahr später noch schmerzt. Und zwar nicht unerheblich.
Manche Narben bleiben sehr empfindlich.
Aber es ist im Rahmen des Erträglichen.

KreATIV-aWArD

viennacat — 2009-10-30T19:57:00Z

habe ich von der lieben Kiki bekommen.
Welche Freude...herzlichen Dank!!

Gerne gebe ich wie vorgesehen den Award an folgende
Blogger/Innen weiter:

walkure
Die Spezialistin
Herr B.
samuels zeit
dus
bartynova
david ramirer
la mamma

Folgende 7 Dinge wißt ihr über mich noch nicht: :-))

- Ich habe als Kind Ballett gelernt
- Mit 11 wollte ich Klosterschwester weden
- Ich bin ziemlich cholerisch
- Ich habe Angst in dunklen Kellern
- Ich mag Lieder von Udo Jürgens
- Ich esse auch Junkfood gerne
- Wenn ich könnte, würde ich einen Jaguar fahren

Und so bitte den Award weitergeben.....

* Bedanke dich bei der Person, die ihn dir verliehen hat.
* Kopiere das Logo und platziere es in deinen Blog.
* Verlinke die Person, von der du ihn bekommen hast.
* Nenne 7 Dinge über dich, die anderen noch nicht bekannt sind.
* Nominiere 7 Kreativ Blogger
* Verlinke diese Blogger bei dir.
* Benachrichtige die 7 durch einen Kommentar.

Ich hoffe, auch hier habt ein wenig Freude daran.....

Bullshit Generator

viennacat — 2009-10-17T23:03:00Z

Der Bullshit-Generator liefert gescheit klingende aber völlig sinnfreie unverständliche Sätze.

Damit können Sie bei jeder Besprechung punkten, korrigiere, bei jedem Meeting reüssieren.Z.B.:

Nicht einmal zum günstigsten Zeitpunkt gestattet die
Budgetkons...olidierung der Dezentralisierung eine ruhende
Charakterisierung der inkonsistent konkretisierten Autonomie und
begünstigt damit eine ideologisch Aufwandminimierung hinter der
Personifizierung der Gesamtstruktur.

Sie wollen mehr? Gucks Du hier:

BULLSHITGENERATOR

Streichlisten-Listenstreich

viennacat — 2009-10-09T08:24:00Z

Um die vielen Dinge abzuarbeiten, die ich so zu tun habe, legte ich mir gestern eine Liste an, und stellte höchst erfreut fest, wie schön es ist, wenn man eines nach dem anderen abstreichen kann:

Nach dem alten Märchen zu zitieren:
Dieses war der erste Streich, und der Nächste folgt zugleich!
Bedauerlicherweise kommen ständig neue dazu!
Da nützen die Streichresultate nur mäßig.

Aber da Freitag ist und ich heute um 15 Uhr gen Berlin (ge)fahre(n werde), streich ich diesen Sisyphistischen Aspekt aus meiner Wahrnehmung ;-)

Sonntagsspaziergang

viennacat — 2009-10-04T16:59:00Z

Der Donaukanal ist eine wunderbare Location um am Sonntagnachmittag am Ufer spazieren zu gehen....hüben wie drüben.....also wanderten wir auf Seiten der Brigittenau im nachmittäglichen Herbstlicht und ich konnte ein paar interessante Wand-Comix ablichten :-)

Strategie in schöner Umgebung

viennacat — 2009-10-02T16:53:00Z

Heute war ich mit ein paar Geschäftspartnern auswärts bei einem Strategiemeeting-die Umgebung im "Fontana" in Oberwaltersdorf - eigentlich eine Golflocation mit Restaurantbetrieb - ist so schön, daß da die Ideen nur so gesprudelt sind....

Hie ein paar Impressionen:

Rot und Blau und Schwarz und dergleichen....

viennacat — 2009-09-28T18:49:00Z

Schon erstaunlich, daß sowohl in Österreich als auch bei unseren Lieblingsnachbarn die Roten ziemlich abstinken...

Noch viel erstaunlicher, daß unsere Lieblingsnachbarn eine FDP haben, die höchst erfolgreich ist, und unser Liberales Forum , welches mit der FDP am ehesten vergleichbar ist, versank in Bedeutungslosigkeit.

Beschämend ist allerdings, daß unsere FPÖ, welche am ehesten noch der NDP gleicht, soviel Zulauf hat.

Zum Kotzen.

Allerdings hat meines Wissens weder die CDU noch die CSU - vergleichbar mit unserer ÖVP - soviel rechte Tendenzen wie die ÖVP sie streckenweise durchaus hat.

Aber vielleicht ändert sich das wieder, da Herr Schüssel nicht mehr wirklich relevant ist.

Die Eingetragene Partnerschaft soll im Übrigen kommen. Angeblich eh am Standesamt. Und noch angeblicher soll es aber so sein, daß die Standesämter nicht gezwungen werden können. Falls sie es für unzumutbar halten, gehts auch brieflich.

Mir gehen die Schwarzen sonstwo hin..... :-(

Diese Woche ist der reine Horror !!!!

viennacat — 2009-09-21T08:19:00Z

Ich ersticke in Arbeit und fange gleich hysterisch zu kreischen an.
Einatmen
Ausatmen
und ein Viertel Wein ;-)!

Gemeinsames Sonntagsfrühstück

viennacat — 2009-09-13T09:41:00Z

Sonntage haben es an sich, daß man

1. lang schläft
2. kaum ein Lärm durchs Fenster hereindringt
3. auch die Katze erst später anfängt die kätzischen Rechte geltend zu machen
4. das Telefon tunlichst nicht läutet.

Warum gerade heute ab 1/2 10 im Staccato das Telefon geläutet, weiß der Himmel...es müssen offenbar alle gewußt haben, daß wir gemütlich im Bett liegen und Zeitung respektive Buch lesen...

Beim dritten Anruf habe ich dann endgültig w.o. gegeben und meinen nicht mehr ganz so frischen Alabasterleib erhoben um für morgendliche Nahrung zu sorgen, und nach meiner Devise, wenns um kulinarische Feinheiten geht, wenn schon, denn schon, wurde das Frühstück heute wie folgt serviert:

Espresso mit geschäumter Milch
frischer Toast
Laugenweckerln
Butter
weiche Eier
Pfefferweichkäse
Tomate
Wurst/Käse
Nutella

dazu Musik ....z.B. Ella Fithgerald, Louis Armstong

Es ist herrlich gemütlich und angenehm.
DAS ist Sonntag...

Ein bißchen spazieren in der Sonne wird auch noch am Programm stehen und dann gehts in den Abgrund, zur 3. Mann Tour

Und der Film war gut.....und ME WANT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

viennacat — 2009-09-12T10:28:00Z

...ich rede von Julia und Julie.

Wir haben uns sehr amüsiert und ich muss un-be-dingt dieses Kochbuch haben.

DIESES DA!!!!

Ab 1.12. 2009 gibts das in EINEM GEBUNDENEM BAND mit Vol. 1 und 2....

SEUFZ !!!!!!!!!!!!!!

VC goes Unterwelt

viennacat — 2009-09-09T21:09:00Z

Passend zu folgendem Ausschnitt aus einem sensationellen Film

aus dem zerbombten Nachkriegswien begebe ich mich samt Miss Barty und MBF samt Anhang auf die wunderbare 3. Mann Tour durch die Wiener Kanalisation...

Sonntag um 15 Uhr steigen wir hinab...und lassen uns überraschen !
Stay tuned ! Ich werde berichten !!!